Corona Virus
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Bewältigung der Covid-19-Pandemie: Neues Begleitgremium des Bundestags soll Empfehlungen erteilen

Ein neuer Unterausschuss im Deutschen Bundestag soll künftig gesundheitliche und soziale Fragen der Bewältigung der Covid-19-Pandemie behandeln und Empfehlungen aussprechen.

Drei wesentliche Themenblöcke des Unterausschusses sind genannt worden:

  • Fragen der Pandemiebekämpfung (Erforschung des Virus und seiner Mutationen, Chancen durch Digitalisierung, internationale Aspekte)
  • Impfungen (Entwicklung und Zulassung von Impfstoffen, Zugang zur Impfung und die damit verbundenen ethischen, sozialen und rechtlichen Aspekte)
  • gesellschaftliche Auswirkungen der Pandemie

Der Unterausschuss wurde mit 21 Mitgliedern besetzt. Vorsitzender ist der CDU-Abgeordnete Rudolf Henke, der zugleich Präsident der Ärztekammer Nordrhein ist.
Stellv. Vorsitzende ist die Ulmer SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis. Mitglieder der anderen Fraktionen sind u.a. Katrin Helling-Plahr (Obfrau, FDP), Dr. Robby Schlund (Obmann, AfD), Dr. Janosch Dahmen (Obmann, Bündnis 90/Die Grünen) und Achim Kessler (Obmann, Linke).

Die Tätigkeit des Gremiums wird dem Vernehmen nach über rein gesundheitspolitische Themen hinausgehen. Neben den genannten Mitgliedern aus dem Gesundheitsausschuss sind weitere Fachleute anderer Ausschüsse benannt worden. Die Bundesregierung solle das Gremium regelmäßig über das aktuelle Infektionsgeschehen unterrichten. Von der Opposition gab es vorab scharfe Kritik aufgrund der fehlenden Transparenz des Begleitgremiums.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Seite des Bundestages.